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Kategorie-Archiv für 'Unterlassungserklärung'

So, da ist sie endlich, die lang erwartete Entscheidung des Bundesgerichtshofs zu P2P-Filesharing-Abmahnungen im Zusammenhang mit – volljährigen – familiären Mitnutzern (BGH, Urteil v. 8. Januar 2014 – I ZR 169/12 – BearShare). Jetzt haben wir “Sommer unseres Lebens”, “Morpheus” und “Bearshare”. In der Gesamtschau stehen diese drei Entscheidungen größtenteils dem entgegen, was die Freunde der [...]

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Da dank Herrn Urmann das Thema Streaming zurzeit en vogue ist, dachte ich mir, ich schreib mal was zum “progressiven Streaming” respektive “Download”.
Wer gerade im vorweihnachtlichen Plätzchenkoma liegt und nicht weiß, worum es geht, der kann die bisherige, recht unterhaltsame Historie in diesem Beitrag nachlesen. Die nachfolgenden Ausführungen sind nicht zuletzt dem Umstand geschuldet, dass [...]

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Letztes Update: 17/12/13, 18. Nachtrag
Siehe auch mein Beitrag: “Progressives Porno-Streaming – Perplexes Recht?“
Viel wurde geschrieben, viel gebloggt. Fast schon reflexartig verharren die Ritter des Lichts in bloggender Schockstarre. Links und rechts werden fleißig Mutmaßungen referiert. Ich erspare mir die Zusammenfassung, gibt genug Best-Of bei Heise & Co.
Bei der neuen Redtube-”Volksabmahnung” wegen vermeintlich urheberrechtswidrigem Streamings steht [...]

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Das BGH Urteil vom 01.03.2011 – VI ZR 127/10 ist zwar in einem anderen Zusammenhang ergangen, aber für die Filesharing-Abmahn-”Industrie” sowie Abmahntätigkeiten im Allgemeinen ist es durchaus von Interesse  (Achtung: Mindestmaß an geistiger Transferleistung erforderlich!). Betätigt hat sich nicht der von mir so oft zitierte I. Zivilsenat (u.a. zuständig für Urheberrecht), sondern der VI. Zivilsenat [...]

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Auf MIR findet sich eine Rezi zu einer interessanten Dissertation für all diejenigen, die viel mit dem urheberrechtlichen Auskunftsanspruch nach § 101 UrhG zu tun haben:
Gottlieb Rafael Wick: Inhalt und Grenzen des Auskunftsanspruchs gegen Zugangsanbieter – Eine Untersuchung des § 101 UrhG unter besonderer Berücksichtigung der Filesharing-Systeme, Bonn: TGRAMEDIA 2010, Schriftenreihe MEDIEN INTERNET und RECHT, [...]

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“Das Filesharing-Mandat” Reloaded² – Auswirkungen des BGH Urteils vom 12.05.2010 – Az. I ZR 121/08 – “Sommer unseres Lebens” auf die anwaltliche Beratungspraxis.
Die Düsseldorf Law School (DLS) und das Zentrum für Informationsrecht (ZfI) der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf laden in Zusammenarbeit mit dem Absolventennetzwerk LL.M. Informationsrecht Düsseldorf e.V. zum 11. Praxisforum Informationsrecht am 09. Dezember 2010 um [...]

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Wie wir hoffentlich alle wissen, sind Urheberrechtsstreitigkeiten bei allen standardtisierten  RSV von der Deckung gemäß den Allgemeinen Rechtsschutzbedingungen (ARB) ausgenommen. Angesichts der Filesharing-Massenabmahnungen schlagen die Versicherungen sicherlich auch drei Kreuze, dass ein solcher Ausschluss existiert.
Da viele Mandanten ihre Versicherungsbedingungen überhaupt nicht kennen, geschieht es regelmäßig, dass sie völlig vor den Kopf gestoßen sind, wenn man ihnen eröffnet, dass ihnen in ihrem Fall [...]

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Im Nachgang zum Thema “Abmahnschutzpakete” erlaube ich mir, auf einen lesenswerten Beitrag von Dr. Damm hinzuweisen, der die wesentlichen Probleme von “vorbeugenden Unterlassungserklärungen” kurz zusammenfasst.
Aus meiner Sicht ist schon der Begriff “Abmahnschutzpaket”  irreführend, da Betroffene durch entsprechende (wohl pauschal abgerechnete) Mandatierungen nicht vor Forderungen des jeweiligen Rechteinhabers “geschützt” werden. Einen “Schutz” gibt es nicht. Bestenfalls lassen sich vorbeugend eigene Anwaltskosten deckeln und der [...]

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Momentan geistert eine Powerpoint-Präsentation durch das Netz, die aus dem Hause einer deutschen Copyright-Enforcement Agency herrühren soll. Inwieweit die Präsentation wirklich valide ist, steht bislang noch nicht fest.
Vor zwei Tagen berichtete bereits Gulli:News über die Slides. Rein vorsorglich hebe ich mahnend den Finger und weise darauf hin, dass jedenfalls ein direkter Link auf die Präsentation  - “öffentliches Interesse”  hin oder her – [...]

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Sehr geehrter Herr Kollege Schultz, wir bitten um Mitteilung, ob Ihr Mandat noch besteht. Sehr geehrter Herr Kollege Schultz, wir bitten um Mitteilung, ob Ihr Mandat noch besteht. Sehr geehrter Herr Kollege Schultz, wir bitten um Mitteilung, ob Ihr Mandat noch besteht. Sehr geehrter Herr Kollege Schultz, wir bitten um Mitteilung, ob Ihr Mandat noch besteht. [...]

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