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Monatsarchiv für November 2007

Amtsgerichtliche Entscheidungen sind mitunter eine sprudelnde Quelle famoser Kuriositäten im rechtlichen wie auch tatsächlichen Sinne. Zu Referendariatszeiten meinte einmal ein Ausbilder zu mir, dass es beim Amtsgericht häufig weniger auf die Anwendung des Gesetzes ankomme, sondern vielmehr auf die “Schweinehund-Theorie”. Das mag man nun interpretieren wie man will. 
Jedenfalls nahm ich die Tage einen Termin in einer eBay-Sache wahr. Person A (Käufer [...]

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Vor noch gar nicht allzu langer Zeit, in einem Land, in dem man mit vielen wortgleichen Abmahnungen durchaus jede Menge Geld verdienen kann bzw. konnte, ergab eine Anfrage bei den Regierigen (Bt-Drucks. 16/3595) , dass man die Widerrufs- u. Rückgabebelehrungs-Muster der Anlage 2) und 3) zu § 14 BGB-InfoV als ausreichend erachte (Zitat: “Wie zu Frage 3 ausgeführt ist die [...]

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In der letzten Zeit dürfte manch einem Verkäufer (ggf. vermeintlicher) Ed Hardy-Textilien und Kappen beim Öffnen der Post ein kalter Schauder über den Rücken gelaufen sein. Frankfurter Kollegen, mitunter bekannt aus der Abercrombie & Fitch Abmahnwelle,  mahnen verstärkt im Auftrage eines deutschen Distributors eBay-Verkäufer, die Textilartikel mit  Motiven des Tattoo-Künstlers Don(ald) Ed Hardy versteigern bzw. verkaufen, wegen Marken- bzw. Urheberrechtsverletzungen ab.
Spätestens gegen Ende des [...]

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Billig ist er davon gekommen, der werte Herr Nuschi Martynov. Ich hatte als Vertreter des Nebenklägers und Geschädigten Bernd Celt ein Jahr Freiheitsstrafe (mit Aussetzung zur Bewährung) wegen gefährlicher Körperverletzung und vorsätzlicher Straßenverkehrsgefährdung beantragt. Letztlich wurde Martynov zu 80 Tagessätzen a 160 L$ wegen einer fahrlässigen Trunkenheitsfahrt in Tateinheit mit fahrlässiger Körperverletzung verurteilt. Das Gericht hielt es nicht für [...]

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